Wesermarsch – MdL Björn Thümler (CDU) zur EU-Hafenstrategie

Die Europäische Kommission hat jetzt ihre neue EU‑Hafenstrategie sowie die Strategie für die industrielle Seeschifffahrt vorgestellt. Beide Initiativen sollen die Wettbewerbsfähigkeit, Sicherheit und Nachhaltigkeit der europäischen Häfen stärken und die maritime Industrie widerstandsfähiger machen. Die Landesregierung begrüßt die strategische Ausrichtung, weist jedoch auf offene Fragen bei Finanzierung, Priorisierung und Umsetzung hin, wie aus der Beantwortung einer Kleinen Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Hartmut Moorkamp (CDU) hervorgeht.

Der CDU‑Landtagsabgeordnete Björn Thümler sieht in den europäischen Plänen eine wichtige Grundlage für die Weiterentwicklung auch der niedersächsischen Seehäfen Brake und Nordenham. „Unsere Häfen sind systemrelevant für Energieversorgung, Industrie und Export. Die EU‑Strategie kann ein echter Schub sein, wenn den Ankündigungen jetzt auch konkrete Investitionen folgen. Brake und Nordenham brauchen Planungssicherheit, schnellere Genehmigungen und eine verlässliche Finanzierung für Infrastruktur, Digitalisierung und Sicherheit“, betont Thümler.

Die Landesregierung hatte sich bereits frühzeitig in den Erstellungsprozess der EU‑Hafenstrategie eingebracht und gegenüber dem Bund zentrale Anliegen der Küstenländer adressiert. Die Positionen Wettbewerbsfähigkeit, Infrastrukturförderung, Energiewende, Hafensicherheit und Verteidigungsfähigkeit sind in das deutsche Gesamtvotum eingeflossen und wurden gegenüber der EU-Kommission hervorgehoben.

In der EU‑Hafenstrategie sieht die Landesregierung klare Chancen für die niedersächsischen Seehäfen. Entscheidend werde sein, dass die EU‑Instrumente ausreichend finanziert sind und insbesondere kleinere Werften, regionale Akteure und Kleine und Mittlere Unternehmen tatsächlich erreicht werden. Aus Sicht Thümlers ist nun entscheidend, dass die europäischen Ziele in konkrete Maßnahmen münden. (pm/lr – Foto: Büro Thümler)

Titelfoto: Der Braker Hafen verfügt über Europas größter zusammenhängender Siloanlage. Er ist ein hoch frequentierter Umschlagplatz etwa für Agrar-Güter, die im Hafen umgeschlagen werden.