Wesermarsch – Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Großraum‑ und Schwertransporte

Der CDU‑Landtagsabgeordnete Björn Thümler (Berne) unterstützt den Vorstoß seiner Fraktion zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für Großraum‑ und Schwertransporte. Die niedersächsischen Häfen seien zentrale Industrie‑ und Energiedrehscheiben für ganz Deutschland. „Doch ohne schnelle Transportgenehmigungen verlieren wir Zeit, Wettbewerbsfähigkeit und Investitionen. Das können wir uns weder wirtschaftlich noch für die Energiewende leisten“, erklärte dazu auch Melanie Reinecke (CDU), Mitglied im Unterausschuss für Häfen und Schifffahrt.

Der CDU‑Antrag sieht unter anderem eine umfassende Modernisierung des digitalen Genehmigungssystems VEMAGS, den Einsatz KI‑gestützter Prüfverfahren, die Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle für länderübergreifende Transporte, eine bessere personelle Ausstattung der zuständigen Behörden sowie den Aufbau digitaler Strecken‑ und Infrastrukturinformationen vor. Zudem sollen Transporte für Windenergieanlagen und weitere kritische Energieinfrastrukturen bei Genehmigungs‑ und Anhörungsverfahren prioritär behandelt werden.

Thümler kritisiert, dass die Landesregierung trotz seit Jahren bekannter Probleme vor allem auf Bund‑Länder‑Arbeitsgruppen verweise. Für die Wesermarsch sei das Thema von besonderer Bedeutung: „Brake und Nordenham leisten einen zentralen Beitrag zur Energiewende und zur industriellen Wertschöpfung. Damit das so bleibt, müssen Schwerlasttransporte zuverlässig, planbar und zügig genehmigt werden“, so Thümler. (pm/lr – Foto: Büro Thümler)