Nordenham – MdL Björn Thümler (CDU): Kleine Anfrage bezüglich des Umweltfonds/Glencore

Der CDU‑Landtagsabgeordnete Björn Thümler (Berne) fordert von der Landesregierung klare Auskünfte über den angekündigten Umweltfonds des Unternehmens Glencore für den Industriestandort Nordenham. Der Fonds in Höhe von 10 Millionen Euro war im Zusammenhang mit der Förderung aus dem Bundesprogramm „Klimaschutzverträge“ öffentlich kommuniziert worden. Für Thümler ist die Transparenz über Zweck, Ausgestaltung und Umsetzung dieses Fonds ein zentraler Baustein für die Zukunftssicherung des Standorts.

„Die Zink- und Bleihütte in Nordenham ist die letzte Primärzinkhütte Deutschlands und damit ein industrie‑, energie‑ und sicherheitspolitisch hochrelevanter Standort“, betont Thümler. „Mit den rund 360 Millionen Euro aus den Klimaschutzverträgen erhält Glencore erhebliche Unterstützung, um die Produktion in den kommenden 15 Jahren zu dekarbonisieren. Umso wichtiger ist es, dass auch der angekündigte Umweltfonds verlässlich, transparent und wirksam ausgestaltet wird.“

Vor diesem Hintergrund hat der CDU-Landtagsabgeordnete eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. Darin möchte er unter anderem wissen: welche konkreten Kenntnisse die Landesregierung über den Umweltfonds besitzt, ob eine schriftliche oder formelle Zusage Glencores vorliegt, welche Umweltmaßnahmen finanziert werden sollen, welche Rolle das Land Niedersachsen sowie lokale Akteure bei Ausgestaltung und Kontrolle spielen und welche Schritte die Landesregierung unternimmt, um die tatsächliche Bereitstellung und zweckgebundene Verwendung der Mittel sicherzustellen. Zudem fragt Thümler nach der Bewertung der Landesregierung hinsichtlich der Bedeutung des Fonds für die langfristige Zukunftssicherung der Zink‑ und Bleihütte sowie nach möglichen Konsequenzen, falls Glencore den Fonds nicht oder nur teilweise realisiert.

„Der Industriestandort Nordenham braucht Verlässlichkeit“, merkt der Christdemokrat an. „Wenn ein Unternehmen einen Umweltfonds in dieser Größenordnung ankündigt, muss klar sein, wie diese Mittel eingesetzt werden und welchen Beitrag sie für Umwelt, Standortentwicklung und Akzeptanz leisten. Das Land ist hier in der Verantwortung, Transparenz herzustellen und die Interessen der Region zu vertreten“, so Thümler weiter. Die Antwort der Landesregierung wird in den kommenden Wochen erwartet. (pm/lr – Foto: Büro Thümler)

Titelfoto: Beim Besuch der Zinkhütte in Nordenham (von links): der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Thümler, der CDU-Landeschef und Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag, Sebastian Lechner, sowie der Betriebsratsvorsitzende Klaus Garlichs