Wesermarsch – AfA Wesermarsch, Ammerland und Oldenburg Stadt fordert Einführung eines kommunalen Leerstandsmanagements

Die Arbeitsgemeinschaften für Arbeit (AfA) in der SPD der Regionen Wesermarsch, Ammerland und der Stadt Oldenburg haben sich, auf einer gemeinsamen Klausur, mit dem Leerstand in den Städten und Gemeinden befasst. Die AfA fordert die Kommunen auf, ein systematisches Leerstandsmanagement einzuführen bzw. deutlich auszubauen, um dem zunehmenden Mangel an bezahlbarem Wohnraum wirksam zu begegnen.

„Es ist sozialpolitisch nicht hinnehmbar, dass Menschen dringend Wohnraum suchen, während gleichzeitig Wohnungen und Gebäude über längere Zeit leer stehen“, erklärt die AfA in einer gemeinsamen Stellungnahme. Gerade für Beschäftigte mit niedrigen und mittleren Einkommen, Auszubildende, Alleinerziehende und Rentnerinnen und Rentner verschärfe sich die Situation zunehmend.

Leerstände aktivieren statt neuen Flächenverbrauch

Ein kommunales Leerstandsmanagement könne dazu beitragen, vorhandenen Wohnraum zu reaktivieren, Ortskerne zu beleben und gleichzeitig Flächenverbrauch und Baukosten zu reduzieren. Dazu gehören aus Sicht der AfA unter anderem:

die systematische Erfassung von Leerständen, eine aktive Ansprache und Beratung von Eigentümerinnen und Eigentümern, Förder- und Unterstützungsangebote für Sanierungen, sowie – wo erforderlich – ordnungspolitische Instrumente wie Leerstands- oder Zweckentfremdungssatzungen.

Soziale Verantwortung der Kommunen

„Wohnen ist ein Grundbedürfnis und darf kein Luxusgut werden“, betont die AfA. Kommunen trügen eine besondere Verantwortung, alle verfügbaren Instrumente zu nutzen, um bezahlbaren Wohnraum zu sichern. Ein professionelles Leerstandsmanagement sei dabei ein zentrales sozialdemokratisches Instrument, das soziale Gerechtigkeit mit nachhaltiger Stadt- und Regionalentwicklung verbinde.

Forderung an Politik und Verwaltung

Die AfA Wesermarsch, Ammerland und Oldenburg Stadt fordert daher die politischen Gremien und Verwaltungen auf: das Thema Leerstand strategisch anzugehen, entsprechende personelle und finanzielle Ressourcen bereitzustellen, und Leerstandsmanagement eng mit sozialem Wohnungsbau und Quartiersentwicklung zu verzahnen.

„Wir brauchen Lösungen, die jetzt wirken – für die Menschen, die unsere Städte und Gemeinden am Laufen halten“, so die AfA abschließend. (pm/lr)