Wesermarsch – Fristverlängerung beim Tierwohlprogramm – Landwirte brauchen Planungssicherheit

Die agrarpolitische Sprecherin der niedersächsischen SPD-Landtagsfraktion Karin Logemann begrüßt, dass Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer die Antragsfrist für das Bundesprogramm zum Umbau der Tierhaltung (BUT) bis zum 31. August 2026 verlängert hat. „Immerhin gibt es jetzt eine Fristverlängerung – das ist ein Schritt in die richtige Richtung“, sagt Logemann. „Ich habe im Landtag deutlich gemacht, dass Bauplanung und Genehmigungen Zeit brauchen. Gerade bei investiven Maßnahmen war klar, dass viele Betriebe mit der bisherigen Frist nicht auskommen würden.“

Logemann hatte in ihrer Rede im Niedersächsischen Landtag im Oktober den Bundesminister bereits direkt aufgefordert, den geplanten Stopp des Tierwohlprogramms komplett zurückzunehmen oder wenigstens die Fristen zu verlängern. Letzterem wird jetzt nachgekommen.

Die SPD-Abgeordnete betont, dass die Entscheidung nun vor allem den Betrieben zugutekommt, die bereits in der Planung stecken: „Gerade die niedersächsischen Landwirtinnen und Landwirte haben sich auf das Bundesprogramm verlassen, um ihre Tierhaltung zukunftsfähig zu gestalten. Niedersachsen ist Agrarland Nummer eins – hier braucht es Verlässlichkeit und Planungssicherheit, keine politischen Stopps auf halber Strecke.“

Zugleich mahnt sie, dass die Verlängerung nur ein Zwischenschritt sein könne: „Es darf jetzt nicht bei einer kleinen Korrektur bleiben. Der Umbau der Tierhaltung ist eine gesamtdeutsche Aufgabe – dafür brauchen unsere Betriebe auch künftig klare und langfristige Unterstützung.“ (pm/lr)