Wesermarsch – MdL Björn Thümler (CDU) zur Huntebrücke in Oldenburg

Zu möglichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Huntebrücke in Oldenburg und den Auswirkungen auf den Verkehr von und zu den niedersächsischen Seehäfen haben die CDU-Landtagsabgeordneten Katharina Jensen, Saskia Buschmann, Hartmut Moorkamp, Björn Thümler und Ulf Thiele die niedersächsische Landesregierung befragt. Aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums geht hervor, dass Betrieb und Instandhaltung der Eisenbahn-Klappbrücke vollständig in der Zuständigkeit der Deutschen Bahn liegen und das Land keine direkten Eingriffsmöglichkeiten hat.

Wie die Landesregierung mitteilt, handelt es sich bei der Hunte und der darüber verlaufenden Schienenstrecke um Bundesverkehrswege. Die Verantwortung für Betrieb, Instandhaltung und Überwachung der Brücke liege demnach vollständig bei der Deutschen Bahn. Das Land Niedersachsen verfügt nach eigener Aussage über keine direkten Eingriffsmöglichkeiten und sieht seine Rolle vor allem darin, Handlungsbedarfe zu bündeln und gegenüber Bund und Bahn zu adressieren.

Aktuell führt die Deutsche Bahn eine Generalinstandsetzung der Huntebrücke durch, um die Verkehrstüchtigkeit bis zu einem geplanten Neubau in den 2040er Jahren sicherzustellen. Ein während der Arbeiten entdeckter Materialschaden hatte zu Einschränkungen geführt. Positiv sei laut Landesregierung, dass die Reparatur schnell eingeleitet wurde und eine Vollsperrung für Schiffs- und Bahnverkehr verhindert werden konnte. Ein Neubau könne zwar langfristig die Störanfälligkeit reduzieren, ersetze aber nicht die kurzfristig notwendigen Reparaturen.

Gleichzeitig macht die Landesregierung deutlich, dass der Bund seine Schieneninfrastruktur nicht ausreichend finanziert. Wirtschaftsminister Tonne setze sich zwar für eine zusätzliche Sonder-Finanzierungsvereinbarung „Militärische Mobilität“ ein, um gezielt Maßnahmen an wichtigen Zulaufstrecken der Seehäfen zu fördern. Die Huntebrücke sei hierfür als möglicher Anwendungsfall benannt worden. Zudem wurden die Schienenstrecken Oldenburg–Emden/Leer/Osnabrück/Bremen in die sogenannte Büsumer Liste aufgenommen, die Impulse für die Fortschreibung der Bundesverkehrswegeplanung geben soll.

„Die Antwort zeigt, wie groß die Abhängigkeit unserer Region von funktionierender Infrastruktur ist und wie dringend Bund und Bahn handeln müssen“, betont Björn Thümler. „Die Huntebrücke ist ein zentraler Baustein für die Erreichbarkeit unserer Seehäfen. Ein längerer Ausfall wäre wirtschaftlich fatal.“

Die Landesregierung räumt ein, dass ihr keine belastbaren Daten zu möglichen wirtschaftlichen Schäden vorliegen. Gleichzeitig verweist sie auf zahlreiche Zuschriften von Kommunen, Verbänden und Unternehmen, die die enorme Bedeutung der Brücke unterstreichen und vor einem Totalausfall warnen. Gespräche der Landesregierung mit der Deutschen Bahn auf Spitzenebene, etwa unter Beteiligung des Ministerpräsidenten oder des Wirtschaftsministers, haben laut Antwortschreiben bislang nicht stattgefunden. (pm/lr – Foto: Büro Thümler)