Wesermarsch – Sanierung von Straßen auf Moor- und anderen organischen Böden

Die Sanierung von Straßen auf Moor- und anderen organischen Böden ist eine erhebliche technische und finanzielle Herausforderung. Der CDU-Landtagsabgeordnete Björn Thümler fordert angesichts der aktuellen Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage seiner Fraktionskollegen Eike Holsten und Axel Miesner eine stärkere Berücksichtigung dieser Belastungen in der Förderpolitik des Landes Niedersachsen.

„Die Sanierung sogenannter Moorstraßen ist kein Randthema, sondern betrifft viele ländliche Regionen wie die Wesermarsch“, betont Thümler. Die Landesstraße 859, im Jahr 2022 zwischen Langwarden und Brückenhof saniert, zeige exemplarisch, wie kostenintensiv solche Maßnahmen sind: 1,665 Millionen Euro für knapp 3,5 Kilometer.  Das seien rund 479.000 Euro pro Kilometer, so Thümler.

Die Landesregierung räumt ein, dass für Straßen auf Moorböden keine eigenen Fördertatbestände bestehen. Zwar können Maßnahmen im Rahmen des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG) gefördert werden, doch das Merkmal „Moorstraße“ wird nicht gesondert erfasst. Entsprechend fehlen statistische Grundlagen und gezielte Förderansätze. „Das ist ein strukturelles Problem“, merkt Thümler an. „Wenn Kommunen wie die Wesermarsch mit schwierigen Baugrundverhältnissen kämpfen, muss das Land auch spezifisch unterstützen. Die Förderquote von 60 bis 75 Prozent ist zwar hilfreich, aber ohne eigene Budgetlinien für Moorstraßen bleibt die Finanzierungslast bei den Kommunen hängen.“

Besorgniserregend ist auch der Investitionsrückstand: Laut KfW-Kommunalpanel beträgt dieser deutschlandweit mittlerweile 215,7 Milliarden Euro. Besonders betroffen sind Schulen und Straßen. Für Moorstraßen bedeutet das: Notwendige Sanierungen drohen zu scheitern, wenn keine gezielten Fördermechanismen greifen.

Immerhin: Für den Zeitraum 2026 bis 2035 stellt die Landesregierung ein Sondervermögen in Höhe von 500 Millionen Euro bereit. Das sind rund 50 Millionen Euro jährlich zusätzlich zum regulären Haushalt. Damit sollen vorrangig Sanierungsstaus bei Straßen und Brücken, aber auch explizit Moorstrecken abgebaut werden. Die konkrete Projektzuordnung erfolgt im Bauprogramm 2026. „Das Sondervermögen ist ein Schritt in die richtige Richtung“, sagt Thümler. Jetzt kommt es nach seinen Worten darauf an, dass die Wesermarsch bei der Mittelvergabe nicht übersehen wird. (pm/lr)

Foto: Büro Thümler – Die Sanierung der Landesstraße 859 zwischen Langwarden und Brückenhof (Burhave) zeigte, wie kostenintensiv solche Maßnahmen sind.